Allgemeinen Geschäftsbedingungen

von R&S-Outdoortraining Alexander Stobbe (in Folge als R&S-Outdoortraining bezeichnet)
 
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind auf Grundlage ihrer Verwendung und in Kenntnis des Kunden Bestandteil jeder vertraglichen Vereinbarung zwischen R&S-Outdoortraining und dem Kunden. Anderslautende Geschäftsbedingungen des Kunden werden dann nur Bestandteil des Vertrages, wenn der Kunde schriftlich der Verwendung der AGB R&S-Outdoortraining widerspricht, seine eigenen AGB R&S-Outdoortraining zur Kenntnis bringt und R&S-Outdoortraining diese ausdrücklich anerkennt. 

1. Vertragsabschluss und Leistungsänderungen

Verträge zwischen R&S-Outdoortraining und dem Kunden kommen grundsätzlich mit der ausdrücklichen Annahme durch R&S-Outdoortraining zustande. Der Umfang der vertraglichen Leistungsverpflichtungen ergibt sich ausschließlich aus der Leistungsbeschreibung und / oder den Angaben in der Vertragsbestätigung. Änderungen oder Abweichungen einzelner Vertragsleistungen von dem vereinbarten Inhalt des Vertrages, die nach Vertragsabschluss notwendig werden und die von R&S-Outdoortraining nicht wider Treu und Glauben herbeigeführt wurden, sind gestattet, soweit die Änderung oder Abweichung nicht erheblich ist und den Gesamtzuschnitt der vereinbarten Vertragsleistung nicht beeinträchtigt. R&S-Outdoortraining verpflichtet sich, den Kunden unverzüglich über Leistungsänderungen oder Abweichungen in Kenntnis zu setzen. Auch wenn unsere Vertragsleistungen für einen Dritten erbracht werden sollen, entstehen vertragliche Verpflichtungen nur gegenüber unserem Kunden.

2. Fälligkeit von Zahlungen

Die von dem Kunden geschuldete Zahlung ist unter den auf der Rechnung ausgewiesen Zahlungsfristen fällig. 

3. Kündigung durch den Kunden

Bei einem Rücktritt des Kunden vom Vertrag werden folgende Rücktrittspauschalen vereinbart:
Bis 90 Tage vor Leistungsbeginn: 20%
Bis 60 Tage vor Leistungsbeginn: 25%
Bis 30 Tage vor Leistungsbeginn: 40%
Bis 15 Tage vor Leistungsbeginn: 50%
Danach oder bei Nichtantritt: 70%
Als Leistungsbeginn gelten der Beginn von Veranstaltungen, der Beginn von Reisen sowie generell der Tag, an dem R&S-Outdoortraining ihrerseits zur Erbringung vertraglich geschuldeten Leistung verpflichtet ist. Der Rücktritt hat grundsätzlich schriftlich zu erfolgen. Als Stichtag für die Berechnung der Frist gilt der Eingang der Rücktrittserklärung. 

4. Haftung

Die Haftung von R&S-Outdoortraining gegenüber dem Kunden auf Schadensersatz wegen vorvertraglicher oder vertraglicher Ansprüche ist auf insgesamt die Höhe des dreifachen Vertragspreises beschränkt, soweit ein Schaden nicht vorsätzlich durch R&S-Outdoortraining herbeigeführt wurde. Im Übrigen wird die Haftung für leichte Fahrlässigkeit, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Es wird zwischen R&S Outdoortraining und dem Kunden vereinbart, dass dieser die Leistungen von R&S-Outdoortraining grundsätzlich auf eigene Gefahr in Anspruch nimmt. Bucht ein Unternehmen bei R&S-Outdoortraining pauschal und gibt die gebuchten Teilnehmerplätze an Dritte weiter, gilt folgende Regelung: Das Unternehmen verpflichtet sich, den Haftungsausschluss mit dem Inhalt der allgemeinen Geschäftsbedingungen von R&S-Outdoortraining auch mit den einzelnen Teilnehmer der Veranstaltung vertraglich zu vereinbaren.
 
Sollte dies unterlassen werden, so verpflichtet sich das Unternehmen, R&S-Outdoortraining von allen Ersatzansprüchen der Teilnehmer freizuhalten. Die Freistellung hat in dem Umfang zu erfolgen, wie R&S-Outdoortraining stehen würde, wenn ihre allgemeinen Geschäftsbedingungen den Haftungsausschluss regeln würden. Haftungseinschränkungen unserer Leistungsträger gelten auch zu unseren Gunsten.
 
Beeinträchtigung unserer Leistung durch höhere Gewalt wie Unerreichbarkeit des Veranstaltungsortes, Witterungseinflüsse, unverschuldeter Ausfall von Leistungsträgern o.ä. berühren nicht unseren vertraglichen Vergütungsanspruch. Dazu gehört ebenfalls die Situation, dass eine Veranstaltung aus ökologischen Gründen oder anderen Gründen des Naturschutzes nicht wie ursprünglich geplant durchgeführt werden kann. Insbesondere sind hierzu Felssperrungen, Fluss-Sperrungen aus Wassermangel und andere Geländesperrungen hinzuzuzählen. Soweit uns durch höhere Gewalt Mehr- oder Minderauswendungen entstehen, erhöht oder vermindert sich unser Vergütungsanspruch gegen unseren Kunden entsprechend.

5. Rücktritt durch R&S-Outdoortraining

Bis 8 Tage vor Vertragsbeginn kann R&S-Outdoortraining vom Vertrag zurücktreten, wenn eine evtl. in der Leistungsbeschreibung festgelegte Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht ist, R&S-Outdoortraining die Erfüllung des Vertrages unmöglich ist oder wenn die Vertragserfüllung durch R&S-Outdoortraining nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand zu ermöglichen ist. Der Rücktritt durch R&S-Outdoortraining hat schriftlich zu erfolgen. Für die Einhaltung der Frist kommt es auf die Absendung der Rücktrittserklärung an.
 
R&S-Outdoortraining steht weiterhin das Recht zu, bei Veranstaltungen, für deren Teilnahme beim Kunden besondere Eignungen körperlicher oder sonstiger Art notwendig sind, auch während der Dauer der Veranstaltung vom Vertrag zurückzutreten, soweit eine Vertragsdurchführung aus diesen Gründen unmöglich ist und der Rücktritt auch im wohlverstandenen Interesse des Kunden oder anderer Kunden liegt. Beispielsweise sei hier aufgeführt, dass alkoholisierte Teilnehmer von der Teilnahme an bestimmten Aktivitäten ausgenommen werden können. Dazu gehören u.a. jegliche Art von Schießen, Hochseilelement und anderes mehr im Ermessen des verantwortlichen Trainers.
 
Werden durch die Verweigerung unserer Vertragsleistungen Sonderleistungen erforderlich, hat uns der Kunde die entsprechenden Mehrkosten neben einem eventuell entgangen Gewinn zu ersetzen. Unsere Veranstaltungen werden im Sinne des Naturschutzgesetzes und des Landschaftsbetretungsrechtes mit all ihren Einschränkungen durchgeführt. Ergeben sich hieraus während einer Veranstaltung Einschränkungen für den geplanten Ablauf, ist R&S-Outdoortraining berechtigt, die Veranstaltung im Sinne der Gesetze abzuändern und ersatzweise gleichwertige Leistungen anzubieten. Es ist dem Kunden nicht gestattet, mit Gegenforderungen aufzurechnen, soweit es sich nicht um unstreitige oder rechtskräftige Gegenforderungen handelt.
 
Soweit der Kunde eine Herabsetzung des von ihm geschuldeten Vertragspreises wegen behaupteter Schlechterfüllung des Vertrages durch R&S-Outdoortraining begehrt, ist er verpflichtet, dies unter Angabe von Gründen R&S-Outdoortraining unverzüglich mitzuteilen. R&S-Outdoortraining hat von dem Kunden von eventuell anfallenden Nutzungseinschränkungen für Darbietungen jeder Art (z.B. GEMA-Gebühren) freigestellt zu werden.

6. Geistiges Eigentum

Unser Leistungspaket ist unser geistiges Eigentum. Unser Kunde verpflichtet sich für die Dauer von 2 Jahren unsere Leistungen nicht zu kopieren, nicht mit unserem Leistungspaket ohne unsere Zustimmung in direkte Geschäftsbeziehung zu treten und unsere, dem Leistungspaket zugrundeliegende Idee und die Anschriften unserer Leistungsträger als unser Betriebsgeheimnis zu wahren. 

7. Gerichtsstand

Der Kunde kann R&S-Outdoortraining nur an deren Sitz verklagen. 

8. Unwirksamkeit einzelner Klauseln

Soweit einzelne Bestimmungen der AGB von R&S-Outdoortraining unwirksam sein sollten, hat dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages zur Folge. An Stelle der ungültigen Regelung soll dasjenige treten, was die Parteien in Kenntnis der Unwirksamkeit geregelt hätten, um den wirtschaftlichen Zweck der Vereinbarung zu erreichen. Dies gilt auch für den Fall einer Regelungslücke.